Es erinnert mich manchmal an jenen US-Spielfilm, in dem das Erscheinen eines Erdhörnchens jeden Tag aufs Neue eine gleichförmige Ereignisschleife einläutet: Auch 2023 hat die Ampel mit ewig gleichen Handlungsmustern direkt zu Jahresbeginn wieder einmal gezeigt, wie es nicht geht. Streiten statt Strategie führt in so ziemlich jedem Lebensbereich ins Abseits. So auch und gerade in der Politik.
Substanzielle Gesetze kann man bisher mit der Lupe suchen. Stoisch verfehlt die selbsternannte Koalition der Erneuerung selbstgesteckte Ziele: Ersatzlösungen für Kernkraft, Asylanten- und Straftäter-Rückführungsoffensive, Klimaschutz-Sofortprogramm, Kindergrundsicherung, Rentenpaket II oder der Bau bezahlbarer Wohnungen verharren im Ankündigungsstatus. Straßen werden weder neu noch schneller gebaut, die digitalen Infrastrukturen Deutschlands bleiben ein Flickenteppich, Obst und Gemüse teuer und Studentinnen und Studenten warten noch immer auf die 200-Euro-Einmalzahlung aus dem Energiekosten-Entlastungspaket.
Die Bilanz des Scheiterns ließe sich fortsetzen. Ich halte das für verheerend. Denn gleichzeitig wächst die Liste vordringlicher Aufgaben zusehends. Umso wichtiger ist der Kurs der Union, mit konstruktiven Vorschlägen gegenzusteuern und bei richtigen Vorhaben wie dem Sondervermögen für die Bundeswehr zuzustimmen.
