Gestern wurde im Deutschen Bundestag die Ernährungsstrategie der Bundesregierung debattiert. Damit möchte Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir laut eigener Darstellung allen Bürgerinnen und Bürgern bis 2050 eine gesunde, vielseitige und ökologische Ernährung ermöglichen. Doch was steckt dahinter? Wer mit Cem Özdemirs bisherigem Wirken als Minister vertraut ist, ahnt es schon: Ganz viel grüne Ideologie!
Laut einer aktuellen Umfrage des Sinus-Instituts und des Meinungsforschungsinstituts YouGov essen 84 Prozent der Deutschen Fleisch. Obwohl es damit auf dem Speiseplan der überwiegenden Mehrheit in Deutschland steht, findet das Wort „Fleisch“ in der 52-seitigen Ernährungsstrategie sage und schreibe nur achtmal kurz Erwähnung – und das fast ausschließlich in einem negativen Licht. Das wird nicht nur den realen Essgewohnheiten in Deutschland nicht gerecht, sondern ist nach den unverhältnismäßigen Agrarkürzungen auch ein weiterer Schlag ins Gesicht aller tierhaltenden Landwirte. Als Union stehen wir auch hier an der Seite unserer Landwirtschaft und wir setzen klar auf den mündigen Verbraucher sowie auf eine ausgewogene Ernährung mit Genuss. Dazu gehört selbstverständlich auch das regionale Fleisch auf dem Grill.
Der Minister scheint darüber hinaus auch die mündigen Verbraucher für nicht existent zu halten, was er mit seinem abermaligen Bekenntnis zum Kinder-Lebensmittel-Werbegesetz (KLWG) erneut unter Beweis stellt. Dessen Nutzen konnte er zwar bis heute nicht belegen, dennoch sollen 70 Prozent aller Lebensmittel pauschal für gesundheitsgefährdend erklärt und auf Biegen und Brechen mit einem Werbeverbot überzogen werden. Damit kann er vielleicht bei seiner eigenen Klientel punkten – die Mehrheit der Bevölkerung hat für diese irrsinnige Politik aber kein Verständnis!
Neben diesen inhaltlichen Schwächen offenbart der Minister auch Nachhilfebedarf in Fragen des Föderalismus. Viele der geplanten Maßnahmen – darunter die verpflichtende Einführung der DGE-Qualitätsstandards in Schulen und Kitas – fallen in die Zuständigkeit der Länder. Hier kann Özdemir ihnen nicht einfach reindiktieren, wie es ihm gerade passt – ganz besonders nicht, wenn er bisher keinen einzigen Schritt auf die Länder zugegangen ist. Allein das zeichnet ein ziemlich krudes Bild über Özdemirs Politikverständnis.
Die Ernährungsstrategie insgesamt zeigt auch eines ganz deutlich: Die Ambitionslosigkeit der Bundesregierung. Bis 2050 soll es für alle Menschen in Deutschland möglich sein, sich „gut“ und „gesund“ zu ernähren – so die Vision. Wie genau dieses Ziel erreicht werden soll, verrät die Strategie aber an zu vielen Stellen nicht. Vieles bleibt schwammig, die genaue Umsetzung unklar und konkrete Maßnahmen muss man mit der Lupe suchen. Für eine selbsternannte „Fortschrittskoalition“ ist das eindeutig zu wenig!
Ja, eine gesunde und ausgewogene Ernährung ist der Schlüssel zu mehr Lebensqualität und Wohlbefinden. Ganz besonders gilt das für unsere Kinder und Jugendlichen. Die unionsgeführte Bundesregierung hat deshalb bereits in der vergangenen Legislaturperiode, unter der damaligen Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, wichtige Weichen gestellt. Mit der nationalen Reduktions- und Innovationsstrategie ist es ihr beispielsweise gelungen, gemeinsam mit der Lebensmittelwirtschaft den Zucker-, Fett- und Salzgehalt vieler Produkte deutlich zu reduzieren – und das ganz ohne Vorschriften und Zwang.
Darauf wollen wir als Union aufbauen und setzen auf diesem Weg auf Mündigkeit, Ernährungsbildung und Ernährungskompetenz. Auch sind wir fest davon überzeugt, dass dieses Ziel nur gemeinsam mit den Landwirten, Lebensmittelproduzenten und Verbrauchern erreicht werden kann – nicht gegen sie. Denn in einem sind wir uns einig: Eine gesunde und ausgewogene Ernährung ist der Schlüssel zu mehr Lebensqualität und Wohlbefinden – und das wollen wir für alle erreichen.
