Es ist vollbracht: Am Donnerstag haben wir im Deutschen Bundestag die Abschaffung des Bürgergeldes final verabschiedet! Ab Juni 2026 ist Schluss mit dem System der falschen Anreize. Mit der neuen Grundsicherung lösen wir ein zentrales Wahlversprechen ein: Wir korrigieren den größten Fehler der Ampel-Ära und sorgen dafür, dass sich Arbeit in Deutschland endlich wieder lohnt!
Viel zu lange wurde unser Sozialstaat als bedingungsloses Grundeinkommen missverstanden. Das war tief ungerecht gegenüber all jenen, die jeden Morgen aufstehen, hart arbeiten und mit ihren Steuern und Abgaben dieses Land am Laufen halten. Die Botschaft der Bundesregierung unter Friedrich Merz ist nun Gesetz: Solidarität ist keine Einbahnstraße.
Fördern und Fordern – ohne Wenn und Aber
Unser Sozialstaat ist ein Sicherheitsnetz für echte Notlagen, aber keine Hängematte. Mit der neuen Grundsicherung rücken wir den Vermittlungsvorrang wieder ins Zentrum. Wer arbeiten kann, muss auch arbeiten.
- Leistung muss sich lohnen: Wer anpackt, muss am Monatsende spürbar mehr im Portemonnaie haben als jemand, der nicht arbeitet. Das ist eine Frage des Respekts und ein Gebot der Fairness gegenüber den Arbeitnehmern.
- Harte Kante gegen Totalverweigerer: Wer zumutbare Arbeit ohne Grund ablehnt oder Termine schwänzt, muss mit harten Konsequenzen rechnen. Wir beenden das Prinzip der Beliebigkeit: Sanktionen reichen künftig bis zur kompletten Streichung der Leistungen.
- Nulltoleranz bei Missbrauch: Ein starker Sozialstaat braucht Akzeptanz. Deshalb gehen wir mit neuen, scharfen Instrumenten konsequent gegen Sozialleistungsmissbrauch vor. Wer das System ausnutzt, verliert seinen Anspruch.
Starke Jobcenter für echte Chancen
Wir verwalten Menschen nicht länger im System, sondern ebnen den Weg zurück in Beschäftigung. Dafür rüsten wir unsere Jobcenter massiv aus. Die Vermittler erhalten mit dem neuen Gesetz wieder die nötigen Kompetenzen, um individuelle Wege aus der Arbeitslosigkeit zu ermöglichen, aber auch um Mitwirkung konsequent einzufordern.
Gerechtigkeit für die arbeitende Mitte
Mit der Abschaffung des Bürgergeldes geben wir dem Sozialstaat seine Glaubwürdigkeit zurück. Wir schützen diejenigen, die Hilfe wirklich brauchen, und fordern diejenigen, die ihr Leben selbst in die Hand nehmen können. Das ist moderne, gerechte Politik. Die CDU hält Wort!
