Mit dem „Stärkungspaket für Landwirtschaft, sichere Ernährung und vitale Forsten“ haben wir als CDU am Montag ein klares Bekenntnis zur heimischen Landwirtschaft abgegeben. Das 10 Punkte umfassende Papier, das ich gemeinsam mit Gitta Connemann MdB und Steffen Bilger MdB vorgestellt habe, sieht unter anderem umfassende und konkrete Maßnahmen zur Unterstützung der Bäuerinnen und Bauern vor.
Mit ihrem anfänglichen Plan, die Kfz-Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftlich genutzte Fahrzeuge und die Agrardieselrückvergütung komplett zu streichen, hat die Ampel viel Vertrauen zerstört. Im Mittelpunkt unseres Stärkungspakets steht deshalb das Ziel, insbesondere jungen Landwirten eine klare und verlässliche Perspektive zu bieten. Dazu braucht es aus unserer Sicht vor allem faire Wettbewerbsbedingungen im Rahmen der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP).
Unser Stärkungspaket setzt deshalb auf Investitionen, Innovationen, Bürokratieabbau und ein Belastungsmoratorium. Jeder Euro, der in die ländlichen Räume geht, löst weitere Folgeinvestitionen aus. Innovationen sichern die Wettbewerbsfähigkeit und sind der Hebel für mehr Klima- und Umweltschutz. Bürokratieabbau setzt Zeit und Kraft frei und spart Kosten. Ein Belastungsmoratorium sorgt für Wettbewerbsgleichheit und bringt auch die ersehnte Planungs- und Rechtssicherheit mit sich.
Für die CDU ist ein klares Bekenntnis zum ländlichen Raum, zu Land- und Forstwirtschaft eine Herzensangelegenheit. Unsere Betriebe im Land brauchen wieder Zuversicht, Vertrauen, Planbarkeit und den politischen Rahmen, um ihr Potenzial zu entfesseln. Deutschland und seine heimische Land-, Ernährungs- und Forstwirtschaft gehören untrennbar zusammen. Deshalb stehen wir an der Seite der Betriebe, ihrer Familien und Beschäftigten. Diese brauchen einen Befreiungsschlag. Gemeinsam mit ihnen wollen wir dafür arbeiten. Jedem muss klar sein: Hört ein landwirtschaftlicher Betrieb auf, schließt nicht irgendein Betrieb, sondern auch eine ganze Familie verliert ihre Existenz.
