Eine bewusste Kaufentscheidung kann man nur treffen, wenn alle nötigen Informationen vorliegen. “Gerade beim Lebensmitteleinkauf gilt, dass wir klar erkennen wollen, was in den Produkten drinsteckt, woher sie kommen und wie sie erzeugt wurden”, betonte die Waiblinger Bundestagsabgeordnete Christina Stumpp in ihrer vierten Plenarrede zur Debatte über die von der Union geforderten umfangreicheren Verbraucherinformationen.
Verbraucherinformationen verlässlicher und relevanter zu gestalten, das verlangt die CDU/CSU-Fraktion. Ziel sei es, bewusste Kaufentscheidungen zu fördern. Konkret fordert die Fraktion die Bundesregierung auf, beim Verkauf von Kraftstoffen an Tankstellen Preistransparenz herzustellen. Geprüft werden solle, ob die Mineralölunternehmen zur Offenlegung wesentlicher Preisbestandteile verpflichtet werden könnten. Auch drängen die Abgeordneten darauf, das Verbraucherinformationsgesetz zu überarbeiten und ein bundesweit einheitliches Gesamtkonzept für ein in sich schlüssiges Transparenzsystem vorzulegen – das gelte insbesondere auch bei Lebensmitteln.
Kennzeichnung ohne Finanzierungskonzept
Die Eckpunkte für die von Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir zugesagte Tierhaltungskennzeichnung seien kaum der Rede wert, stellte Stumpp in ihrer Plenarrede fest. Niemandem nütze eine Kennzeichnung ohne Finanzierungskonzept, so Stumpp. “Es sollen zeitnah Umsetzungen und nicht nur weitere Ankündigungen der Ampel-Koalition erfolgen”, fordert die CDU-Politikerin.
Stumpp hob in ihrer Rede auch die Wichtigkeit einer transparenten Lebensmittelüberwachung hervor: “Meldungen über Salmonellen in Schokoladeneiern oder Listerien in Gurkenscheiben haben uns aufgeschreckt”. Die Verbraucherschaft würde erst von Missständen erfahren, wenn fatale Krankheitsausbrüche auftreten. Das sei inakzeptabel, “denn es gefährdet unsere Gesundheit und – schlimmer noch – die Gesundheit unserer Kinder.”
Zeit für eine einheitliche Transparenzregelung
„Die Transparenzregelungen finden sich in sage und schreibe vier Gesetzen wieder”, erläutert Stumpp. Deshalb fordert sie, die Gesetze zu überarbeiten und ein neues Zusammenspiel zu regeln. Ein bundesweit implementiertes Verbraucherbarometer oder ein Smiley sei geeignet, den Verbraucher über erfolgte Kontrollen zu informieren. “Es ist an der Zeit für mehr und flächendeckende Informationen und Transparenz für die Verbraucherinnen und Verbraucher”, so Christina Stumpp abschließend.
