Die Ampel-Koalition hat im Oktober mit ihrer Mehrheit im Deutschen Bundestag im Rahmen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes beschlossen, die Hebammen aus dem Pflegebudget zu nehmen. Diese Änderung soll jetzt – auf Druck der Union – wieder rückgängig gemacht werden.
Dazu erklärt die Waiblinger Bundestagsabgeordnete Christina Stumpp:
„Die Ampel hat sehenden Auges die Geburtshilfe in Deutschland gefährdet, indem sie die Hebammen aus dem Pflegebudget genommen hat. Das hätte fatale Folgen für die Finanzierung der Arbeit der Hebammen. Nun hat die Koalition zum Glück ein Einsehen und plant in Windeseile eineRolle rückwärts.
Dieses Hin und Her war absolut vermeidbar. Die CDU/CSU-Fraktion hatte bereits vor Wochen im parlamentarischen Verfahren einen Änderungsantrag zum GKV-Finanzstabilisierungsgesetz vorgelegt, um die Hebammen im Pflegebudget zu halten. Diesen aber hatten die Ampel-Fraktionen einhellig abgelehnt.
Mit ihrem Hü und Hott verunsichert die Bundesregierung den gesamten Berufsstand. Die Hebammen verdienen unsere Unterstützung. Gerade als junge Mutter weiß ich, wie wichtig ihre Arbeit ist. Daher werden wir uns auch zukünftig für ihre Belange einsetzen.“
