838 Tage nach Beginn des russischen Großangriffs auf die Ukraine hat am Dienstag der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Deutschen Bundestag besucht. In einer kraftvollen und eindrücklichen Rede dankte er Deutschland für die Unterstützung seines Landes – und warnte vor einem Nachgeben gegenüber der russischen Aggression.
Mit Nachdruck unterstrich er, dass die Ukraine auch für Europas Freiheit kämpfe. Für uns als Unionsfraktion ist völlig klar: Wenn die Ukraine verliert, verlieren wir alle! Wir stehen deshalb fest und entschlossen an der Seite der Ukraine, die nicht erst seit dem Kriegsbeginn vor mehr als zwei Jahren unter der russischen Aggression und Putins Großmachtstreben zu leiden hat.
Umso beschämender ist es, dass nicht nur nahezu alle Abgeordneten der AfD, sondern auch des BSW der Rede von Wolodymyr Selenskyj ferngeblieben sind. Diese offen zur Schau gestellte Respektlosigkeit markiert einen echten Tiefpunkt in der Kultur unseres Parlamentes. Zugleich beweist sie erneut, wem die Loyalität der selbsternannten Alternative sowie der Wagenknecht-Partei gilt: Nicht unserer freiheitlichen Demokratie, sondern dem Aggressor im Kreml. Als Union machen wir deutlich: Unsere Solidarität und Unterstützung für die Ukraine darf keinen Moment nachlassen. Der Einsatz für Freiheit und Demokratie in Europa ist unteilbar und erfordert unsere volle Entschlossenheit und Standhaftigkeit. Die Unionsfraktion wird weiterhin alles in ihrer Macht Stehende tun, um die Ukraine in ihrem gerechten Kampf zu unterstützen.
