Wer jeden Tag aufsteht, hart arbeitet und Verantwortung für sich und andere übernimmt, muss am Ende auch spürbar mehr davon haben. Deshalb werden wir dafür sorgen, dass sich Leistung wieder lohnt. Das bedeutet zum einen, dass wir diejenigen entlasten, die Tag für Tag hart arbeiten und den Wohlstand in unserem Land erwirtschaften – und zwar mit einer Einkommensteuersenkung und einer Erhöhung der Pendlerpauschale. Zum anderen stellen wir sicher, dass sich Arbeit auch gegenüber dem Bezug von Sozialleistungen immer lohnt und klare Regeln gelten.
Deshalb ersetzen wir das Bürgergeld durch die Neue Grundsicherung. Hier gilt wieder unmissverständlich das Prinzip des Förderns und Forderns: Rechte und Pflichten sind verbindlich geregelt, die schnelle Vermittlung in Arbeit hat oberste Priorität, und wer zumutbare Arbeit oder Mitwirkung ablehnt, muss mit spürbaren, konsequenten Sanktionen bis hin zum vollständigen Leistungsentzug rechnen. Die großzügigen Schonvermögen und Karenzzeiten schaffen wir ab.
Ein klares Zeichen setzen wir auch für diejenigen, die im Rentenalter freiwillig weiterarbeiten möchten: Mit unserer neuen Aktivrente bleibt ein Verdienst von bis zu 2.000 Euro im Monat steuerfrei.
