Mit der unionsgeführten Bundesregierung und Bundesagrarminister Alois Rainer beginnt auch in der Agrarpolitik eine neue Ära – geprägt von Respekt vor der Leistung unserer bäuerlichen Familienbetriebe und dem festen Willen, sie endlich wieder machen zu lassen, was sie am besten können: hochwertige, sichere und nachhaltige Lebensmittel produzieren.
Gleich drei wichtige Entscheidungen dieser Woche zeigen, dass wir es mit der Entlastung der Landwirtschaft ernst meinen. Am Dienstag hat das Bundeskabinett die Abschaffung der Stoffstrombilanz beschlossen – einer bürokratischen Vorschrift, die viele Betriebe über Jahre hinweg mit erheblichem Mehraufwand belastet hat, ohne dabei einen echten Mehrwert für den Umwelt- oder Gewässerschutz zu liefern.
Gestern hat der Deutsche Bundestag die Verschiebung gleich zweier neuer Regelungen beschlossen, die in der Praxis für erheblichen Aufwand gesorgt hätten: die Kennzeichnungspflicht nach dem Tierhaltungskennzeichnungsgesetz wird auf den 1. März 2026 verschoben, die beiden neuen Öko-Regelungen im Rahmen der Direktzahlungen sogar um zwölf Monate. Auch das ist ein starkes Zeichen der neuen Bundesregierung – nicht für Aufschub um des Aufschubs willen, sondern für eine realistische Umsetzung mit Augenmaß und ohne Überforderung.
Diese Entscheidungen sind exemplarisch für den neuen Kurs, den wir in Berlin eingeschlagen haben: kein Misstrauen gegenüber der Landwirtschaft, sondern Vertrauen in die Kompetenz der Praktikerinnen und Praktiker vor Ort. Kein regulatorisches Dauerfeuer mehr, sondern bessere Rahmenbedingungen, damit sich Arbeit und Investitionen wieder lohnen.
