Der Bundestag hat am Donnerstag umfassende Entlastungen für die Landwirtschaft beschlossen: Die volle Agrardieselrückvergütung wird wieder eingeführt, die sozialversicherungsfreie kurzfristige Beschäftigung ausgeweitet und überflüssige Meldepflichten abgeschafft. Damit setzen wir ein starkes Signal für unsere landwirtschaftlichen Betriebe.
Diese Beschlüsse sind ein wichtiges Signal: Wir stehen an der Seite unserer Landwirte und sorgen dafür, dass sich landwirtschaftliche Arbeit in Deutschland wieder lohnt. Nach Jahren der Unsicherheit unter der früheren Ampel-Koalition setzen wir damit den dringend notwendigen Kurswechsel fort – hin zu weniger Bürokratie, mehr Vertrauen und echter Planungssicherheit.
Unsere Landwirte tragen Tag für Tag Verantwortung für die Ernährungssicherheit, für den Schutz und die Pflege unserer Kulturlandschaft und für das Leben in den ländlichen Räumen. Dafür verdienen sie nicht Misstrauen und Vorschriften, sondern Anerkennung und faire Rahmenbedingungen. Genau das schaffen wir jetzt.
Mit der Wiedereinführung der Agrardieselrückvergütung senken wir die Produktionskosten und verbessern die Wettbewerbsfähigkeit unserer heimischen Betriebe. Durch die Ausweitung der kurzfristigen Beschäftigung wird die Saisonarbeit flexibler und praxisnäher gestaltet. Und mit dem Agrarstatistikgesetz beseitigen wir unnötige Bürokratie, die unsere Betriebe bislang übermäßig belastet hat.
Die Bundesregierung hält Wort: Ich freue mich, dass wir als Unionsfraktion im Bundestag unseren Teil dazu beitragen konnten – und dass die unionsgeführte Bundesregierung diesen Kurs entschlossen fortsetzt.
