Habecks Heizungsgesetz wird abgeschafft. An seine Stelle tritt ein neues, praxistaugliches Gesetz. Damit beenden wir den Kurs der letzten Ampelregierung, der viele Eigentümer verunsichert, finanziell überfordert und mit immer neuen Pflichten unter Druck gesetzt hat.
Damit setzen wir ein zentrales Versprechen der CDU um. Klimaschutz ja, aber ohne einseitige Verbote. Das neue Gesetz gestalten wir technologieoffen, flexibel und einfach. Vor allem wird es aber eins sein: fair und bezahlbar. Die technologischen Lösungen müssen an die unterschiedlichen Gegebenheiten angepasst werden, da jedes Gebäude, jede Region und jede Ausgangslage einzigartig ist. Eine Modernisierung wird außerdem nicht mehr zu einer finanziellen Überforderung führen – weder für Familien noch für ältere Eigentümer.
Roadmap zum neuen Gesetz
Die Umsetzung des neuen Gesetzes wird mit Hochdruck vorangetrieben. Bis Februar 2026 wird ein Team aus unserem Fraktionsvorstand, Fachpolitikern und den zuständigen Ministerien einen konkreten Gesetzentwurf erarbeiten. Sobald dieser vorliegt, bringt das Bundeskabinett ihn in den Bundestag ein, damit wir ihn dort zügig verabschieden können. Unser Ziel ist klar: Wir wollen schnellstmöglich für Sicherheit schaffen, statt wie die letzte Ampelregierung monatelang für neue Unsicherheit und Ängste zu sorgen.
Planungssicherheit für Kommunen und Bürger
Auch für die Planungssicherheit der Kommunen ist gesorgt. Die kommunale Wärmeplanung bleibt. Mit dem neuen Gebäudemodernisierungsgesetz sorgen wir für eine bessere Verzahnung – so haben wir es im Koalitionsvertrag vereinbart.
Das gibt unseren Kommunen sowie allen Bürgerinnen und Bürgern endlich die Planungssicherheit zurück, die sie brauchen – egal ob beim Hausbau, bei der Sanierung oder beim Heizungstausch. Die CDU bringt den Gebäudesektor voran. Dabei setzen wir auf Anreize und Freiheit statt auf die grüne Brechstange!
