Eine allgemeine Impfpflicht gegen Covid-19 wird es in Deutschland vorerst nicht geben. Keiner der Anträge, die dazu Anfang April im Bundestag beraten wurden, fand eine Mehrheit. Die Unionsfraktion bleibt aber gesprächsbereit und wirbt weiterhin für ihr Konzept einer Impfvorsorge.
Christina Stumpp hat für den Antrag der Unionsfraktion gestimmt und kritisiert das Vorgehen der Regierung: “Es ist mir völlig unverständlich, wieso die Ampel quasi gleichzeitig die Maskenpflicht abschafft, aber eine Impfpflicht einführen will. Das war angesichts der Lage weder verhältnismäßig, noch sinngebend. Hier geht es zudem um die Abwägung von Grundrechten und Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit. Der Antrag der Union lag als Kompromiss seit Wochen auf dem Tisch. Die Ampel-Koalition hatte für ihr Konzept von Beginn an keine Mehrheit und wollte über den Unions-Vorschlag nicht ernsthaft diskutieren. Das Ergebnis dieses Vorgehens hat Vertrauen gekostet und für Verunsicherung gesorgt.”
Es braucht Impfvorsorgekonzept und Impfregister
Die Unionsfraktion plädiert für ein flexibles und zugleich vorausschauendes Impfvorsorgekonzept sowie die Schaffung eines Impfregisters, um überhaupt einmal eine Datengrundlage zu bekommen. Mit dem geplanten gestuften Impfmechanismus kann jederzeit lageangemessen auf mögliche Virusvarianten reagiert werden. Auch die Wirksamkeit eines Impfstoffes und etwaige Unterschiede bei vulnerablen Gruppen werden abgebildet. So können auch künftige wissenschaftliche Erkenntnisse in die Bewertung einfließen.
