Hass und Hetze im Netz sowie auf der Straße – ein Thema, das uns alle betrifft. Gerade in Wahlkampfzeiten und in der Kommunalpolitik sehen sich viele von uns mit Anfeindungen und Übergriffen konfrontiert. Doch wie können wir uns davor schützen und welche Unterstützung gibt es für Betroffene? Darüber habe ich mit dem Vorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU, Christian Haase MdB, sowie Benjamin Bernat vom Landeskriminalamt Berlin gesprochen.
Dabei wurde deutlich, dass es nicht nur politischen Rückhalt braucht, sondern auch konkrete praktische Unterstützung. Wir müssen unseren Kommunalpolitikern Werkzeuge an die Hand geben, um sich besser schützen zu können – sowohl rechtlich als auch praktisch.
Ich bin deshalb stolz, dass wir als CDU mit unserem Kommunalbüro eine Anlaufstelle geschaffen haben, die unsere Mitglieder vor Ort unterstützt und mit Rat und Tat zur Seite steht. Gleichzeitig setzen wir auf eine enge Zusammenarbeit mit Expertinnen und Experten, wie der Polizei und Fachstellen gegen Hasskriminalität.
Unsere Botschaft ist klar: Demokratie lebt vom Dialog und Respekt – nicht von Hass und Gewalt. Als CDU setzen wir uns entschieden für den Schutz der Demokratie und die Sicherheit unserer Amts- und Mandatsträger ein. Gemeinsam können wir Hass und Hetze entgegentreten und eine starke, demokratische Zukunft gestalten.
