Der 35. Parteitag der CDU Deutschlands liegt hinter uns. In Hannover haben 1.001 Delegierte am vergangenen Freitag und Samstag stellvertretend für rund 380.000 Mitglieder wichtige Entscheidungen getroffen. Ein Überblick.
Insgesamt wurden 484 Anträge behandelt. Alle Reden, Beschlüsse und Berichte finden Sie auf den Sonderseiten zum Parteitag unter https://www.cdu-parteitag.de. Beschlossen wurde unter anderem:
1. Unser Leitantrag „Klarer Kurs für sichere Energie und eine starke Wirtschaft“. Das ist ein konkreter Plan, wie wir Deutschland aus der Energie- und Wirtschaftskrise führen wollen. Wenn die Preise immer weiter steigen, kalte Wohnungen im Winter drohen und Unternehmen im wahrsten Sinne des Wortes der Stecker gezogen werden könnte, dann dürfen die Deutschen zurecht von der Scholz-Regierung erwarten, dass sie entschlossen und mit gemeinsamer Linie regiert. Stattdessen herrschen dort nur Streit, Zaudern und Planlosigkeit. Wir machen mit unserem Antrag deutlich: Die Zeit zu handeln ist jetzt! Und als CDU zeigen wir ganz konkret, was jetzt zu tun ist. Den vollständigen Antrag finden Sie hier und die wichtigsten Bestandteile übersichtlich in einen 10-Punkte-Plan auf einer Seite zusammengefasst.
2. Die Grundwertecharta für unser neues Grundsatzprogramm. Auf sieben Seiten machen wir konzentriert deutlich, was uns ausmacht, wer wir sind, und wohin wir wollen. Diese Selbstbestimmung hat unsere Partei gebraucht. Die letzten beiden Sätze der Grundwertecharta bringen es auf den Punkt, worum es uns als Christdemokraten geht: „Wir glauben an eine bessere Zukunft für Deutschland. Wir wollen diese Zukunft gestalten – mit Mut, Entschlossenheit und Zuversicht.“ Die vollständige Grundwertecharta finden Sie hier und alle Informationen zum Grundsatzprogrammprozess gibt es unter https://www.grundsatzprogramm-cdu.de/.
3. Unser Leitantrag „Volkspartei der Zukunft: Die CDU erneuern.“ Damit findet die fast dreijährige Arbeit der Struktur- und Satzungskommission ihren erfolgreichen Abschluss. Und so soll sie aussehen, die erneuerte CDU: digital und schlagkräftig, in der Gesellschaft breit verankert, mitgliederorientiert und organisatorisch stark. Intensiv diskutiert wurde und wird dabei insbesondere die Einführung einer Frauenquote. Der Parteitag hat jetzt entschieden: ab der Ebene der Kreisverbände wird es in CDU-Vorständen eine verbindliche Frauenquote geben, schrittweise eingeführt bis 2025 und befristet auf fünf Jahre. Die Entscheidung war knapp, aber jetzt ist es unsere gemeinsame Verpflichtung, sie zu vertreten und umzusetzen. Denn bei aller Diskussion über den richtigen Weg: Uns alle eint das Ziel, dass Frauen und Männer gleichermaßen in unserer Partei Verantwortung tragen, auch weil wir wissen, dass Entscheidungen für unser Land dadurch besser werden. Den vollständigen Leitantrag zur „Volkspartei der Zukunft“ finden Sie hier und ein FAQ zu den Beschlüssen der Struktur- und Satzungskommission gibt es hier.
Alle weiteren Beschlüsse finden Sie ebenfalls auf unserer Sonderseite zum Parteitag.
