Drei Jahre nach dem Ende der Corona-Maßnahmen hat der Deutsche Bundestag die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Pandemie beschlossen – denn zu viele politische Entscheidungen aus dieser Zeit sind bis heute unbeantwortet geblieben, zu viele Widersprüche ungeklärt. Die Kommission soll nun untersuchen, wie Deutschland auf die Corona-Pandemie vorbereitet war, wie die Krise bewältigt wurde und was für die Zukunft daraus zu lernen ist.
Im Mittelpunkt steht dabei nicht nur das Regierungshandeln auf Bundesebene, sondern auch das Zusammenspiel von Bund, Ländern und Kommunen. Die Kommission wird die Rolle des Robert Koch-Instituts, die Auswirkungen der Maßnahmen auf Wirtschaft, Gesellschaft und Bildung sowie die Konsequenzen für Grundrechte und demokratische Kontrolle untersuchen. Dabei geht es ausdrücklich nicht darum, im Nachhinein Schuldige zu suchen, sondern darum, politische Verantwortung zu benennen und Vertrauen zurückzugewinnen.
Die Pandemie hat unsere Gesellschaft tief geprägt und viele Menschen verunsichert oder enttäuscht zurückgelassen. Das betrifft nicht nur umstrittene Entscheidungen wie Schulschließungen oder Besuchsverbote in Pflegeheimen, sondern auch den Umgang mit Kritik, die Qualität politischer Kommunikation und die Frage, ob Parlamente bei schwierigen Entscheidungen ausreichend beteiligt wurden. Wer ernsthaft Lehren ziehen will, muss bereit sein, Versäumnisse zu benennen und strukturelle Fehler offen anzusprechen.
Die Einsetzung der Enquete-Kommission ist daher mehr als ein symbolischer Akt: Wir wollen verstehen und verhindern, dass sich Fehler der Vergangenheit in künftigen Krisen wiederholen. Dieses Versprechen schulden wir allen Bürgerinnen und Bürgern – und nicht zuletzt dem Vertrauen in unsere parlamentarische Demokratie.
