Deutschland macht Tempo: Mit dem Bauturbo und der Beschleunigung von Vergabeverfahren schaffen wir die Grundlagen dafür, dass Wohnungen schneller entstehen, Infrastrukturprojekte endlich vorankommen und die Bundeswehr rascher mit dem ausgestattet wird, was sie braucht. Unser Land darf sich nicht länger in endlosen Verfahren und Bürokratie verheddern. Deshalb packen wir entschlossen an.
Mit dem neuen Bauturbo geben wir den Kommunen ein Instrument an die Hand, das Bauvorhaben massiv beschleunigt: Nach nur drei Monaten können Wohnungen genehmigt sein, ohne dass vorher ein aufwändiger Bebauungsplan erstellt werden muss. So entstehen dringend benötigte Wohnungen deutlich schneller – ob im Innen- oder Außenbereich. Gleichzeitig sichern wir den Schutz von Mietwohnungen in angespannten Märkten und öffnen Spielräume für innovative Lösungen, etwa beim Lärmschutz in der Nähe von Gewerbegebieten.
Auch bei der Vergabe öffentlicher Aufträge stellen wir die Weichen auf Beschleunigung. Wer Straßen saniert, digitale Netze ausbaut oder für unsere Sicherheit sorgt, darf nicht durch endlose Nachweis- und Dokumentationspflichten ausgebremst werden. Deshalb heben wir Wertgrenzen für Direktvergaben an, verkürzen Verfahren und erleichtern gerade kleinen und innovativen Unternehmen den Zugang zu öffentlichen Aufträgen. Davon profitieren Mittelstand, Kommunen und nicht zuletzt die Steuerzahler, weil Investitionen schneller wirken.
Und für die Bundeswehr gilt: Angesichts der veränderten sicherheitspolitischen Lage muss Beschaffung zügiger und flexibler werden. Mit den neuen Regelungen stellen wir sicher, dass verteidigungswichtige Projekte nicht länger jahrelang blockiert werden, sondern mit klaren Verfahren und Schutzstandards umgesetzt werden können.
Deutschland braucht Tempo – beim Bauen, bei Investitionen, bei der Sicherheit. Mit den jetzt beschlossenen und angestoßenen Reformen sorgen wir als Union gemeinsam mit der Bundesregierung dafür, dass unser Land handlungsfähig bleibt. Bürokratieabbau und Beschleunigung sind keine Schlagworte mehr, sondern konkrete Realität.
