Europa steht an einem Wendepunkt – und Deutschland will als Motor und Stabilitätsanker eine entscheidende Rolle übernehmen. In seiner gestrigen Regierungserklärung hat Bundeskanzler Merz den Kurs der Bundesregierung deutlich gemacht: Europa soll eine Friedensmacht sein, die ihre Stärke nutzt, um Konflikte zu verhindern, statt sie auszutragen.
Grundlage dafür ist eine Bundeswehr, die personell gut ausgestattet, materiell belastbar und strategisch handlungsfähig ist. Denn nur wer verteidigungsfähig ist, kann Frieden sichern. Ein weiterer zentraler Schwerpunkt der Regierungserklärung war die konsequente Unterstützung der Ukraine.
Die Bundesregierung arbeitet eng mit der Europäischen Union zusammen, um den Druck auf Russland zu erhöhen und Friedensverhandlungen zu ermöglichen. Deutschland handelt dabei mit Entschlossenheit und Verantwortung: Ziel ist es, den Krieg so schnell wie möglich zu beenden, die Ukraine zu stabilisieren und humanitäres Leid zu mindern.
Gleichzeitig betonte der Bundeskanzler, wie eng Sicherheit, Wirtschaftskraft und Freiheit miteinander verknüpft sind. Mehr Wettbewerbsfähigkeit, weniger Bürokratie und offene Märkte sind für die Bundesregierung kein abstraktes Ziel, sondern ein klarer Auftrag, Europa im globalen Wettbewerb nach vorn zu bringen. Handelsabkommen, Investitionen in Innovation und die Stärkung unserer Unternehmen sind die Grundlage dafür, dass wir unseren Wohlstand sichern und neue Chancen für Bürgerinnen und Bürger schaffen.
Auch in der Migrationspolitik geht die Bundesregierung konsequent vor: Effektive Außengrenzen, funktionierende Rückführungen und ein starkes europäisches Asylsystem sind zentrale Bausteine für ein Europa, das handlungsfähig bleibt und seine Werte schützt.
Die Regierungserklärung machte deutlich: Deutschland steht bereit, Verantwortung zu übernehmen, Europas Stärke zu sichern und die Weichen für eine friedliche, sichere und prosperierende Zukunft zu stellen. Die Bundesregierung zeigt Führung – entschlossen, klar und verlässlich.
